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Nachrichten auf Deutsch / 17.09.2026 / 13:00

Debatte über ein mögliches Verbot der AfD intensiviert sich

In Deutschland wird die Diskussion über ein Verbot der AfD zunehmend kontrovers geführt. Rot-grün-rote Bündnisse und einzelne Politiker fordern eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Partei, während andere, wie CDU-Ministerpräsidenten, skeptisch gegenüber einem solchen Verfahren sind. Roland Koch und andere Politiker betonen, dass die AfD verfassungswidrig ist, während die Union intern streitet und verschiedene Haltungen dazu zeigt. Wüst, Ministerpräsident von NRW, fordert eine verfassungsrechtliche Prüfung, während es Bedenken gibt, ob ein Verbot tatsächlich durchsetzbar ist. Ex-Verfassungsrichter warnen vor den politischen Folgen eines Verbots und plädieren für eine differenzierte Betrachtung der AfD. In verschiedenen Bundesländern gibt es eine Mischung aus Unterstützung und Widerstand für die Idee einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um die mögliche rechtliche Vorgehensweise zu evaluieren.
WELT, SZ.de, Tagesspiegel, BILD, RP Online, n-tv.de, Deutschlandfunk, Augsburger Allgemeine, FAZ, Hasepost